Kriminalität und Justiz

CDU-Politiker Frei warnt: Gesundheitsreformen stehen bevor!

Thorsten Frei kündigt notwendige Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente an. Experten warnen vor Einschnitten durch erhöhte Verteidigungsausgaben.

03. September 2024

„Haftbefehl gegen IS-Anhänger nach tödlichem Messerangriff in Solingen“

Am 25. August 2024 wurde gegen den syrischen Staatsangehörigen Issa Al H. ein Haftbefehl erlassen, der aufgrund seiner Mitgliedschaft im „Islamischen Staat“ beschuldigt wird, am 23. August 2024 bei einem Messerangriff auf dem Stadtfest in Solingen drei Menschen ermordet und acht weitere verletzt zu haben, was die Sicherheitslage in Deutschland und den Kampf gegen Terrorismus erheblich betrifft.

28. August 2024

Haftbefehl gegen IS-Mitglied nach tödlichem Messerangriff in Solingen

Am 25. August 2024 wurde gegen den syrischen Staatsangehörigen Issa Al H. ein Haftbefehl erlassen, nachdem er am 23. August 2024 beim Solinger Stadtfest einen Messerangriff verübt hatte, bei dem drei Menschen starben und acht weitere verletzt wurden, was auf seine Verbindungen zur terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) hinweist.

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21. August 2024

Anklage wegen Unterstützung des „Islamischen Staates“ in Jena erhoben

Am 12. August 2024 wurden vor dem Oberlandesgericht Jena Anklagen gegen die afghanischen Staatsangehörigen Ibrahim M. G. und Ramin N. erhoben, die verdächtigt werden, als Mitglieder und Unterstützer der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ terroristische Aktivitäten geplant und Gelder für den IS gesammelt zu haben, was ihre Festnahme am 19. März 2024 und die Dringlichkeit der Bekämpfung internationaler Terrornetzwerke unterstreicht.

07. August 2024

Kida Khodr Ramadan kämpft vor Gericht um Bewährung in Berlin

Schauspieler Kida Khodr Ramadan kämpft vor dem Berliner Landgericht gegen eine zehnmonatige Haftstrafe wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und hofft auf Bewährung, während der Berufungsprozess am Mittwoch fortgesetzt wird.

„Die britische Militärhilfe: Über 12.000 Panzerabwehrraketen für die Ukraine“

Das Vereinigte Königreich hat seit Beginn der russischen Invasion über 12.000 Panzerabwehrraketen an die Ukraine geliefert, um das Land im Kampf gegen die Aggression zu unterstützen und die internationale Zusammenarbeit zu stärken.

Zwei mutmaßliche IS-Unterstützer in Haft: Ermittlungen laufen

Am 26. Juli 2024 wurden Haftbefehle gegen die mutmaßlichen IS-Unterstützer Abdulraschit D. und Surkho Z. erlassen, nachdem sie am 25. Juli festgenommen und dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt wurden, was die laufenden Bemühungen zur Bekämpfung terroristischer Aktivitäten in Deutschland unterstreicht.

Apotheker muss Abgabe der Pille danach aus Gewissensgründen gewährleisten

Lesen Sie, warum ein Apotheker die Abgabe der "Pille danach" nicht verweigern darf. Gerichtsurteil schreibt umfassende Versorgung vor. Keine Konsequenzen für den Mann.